Designschutz

In gewohnt übersichtlicher, praxisorientierter und leicht verständlicher Weise erläutert die Neuauflage Schutzvoraussetzungen, Anmeldeverfahren und Eintragung von Design nach deutscher, europäischer und internationaler Rechtslage. Auch das Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren mit zugehörigen Rechtsmitteln stellen die Autoren mit der gebotenen Präzision dar. Dabei sind die seit der letzten Auflage aus dem Jahr 2017 in Kraft getretenen Änderungen und die aktuelle Rechtsprechung berücksichtigt. NEU in der 5. Auflage:
- Aktueller Stand der Reparaturklausel in Deutschland und Europa, wodurch der Designschutz hinsichtlich sichtbarer Ersatzteile für Reparaturzwecke eingeschränkt werden und der Ersatzteilmarkt damit für Drittanbieter geöffnet werden soll.
- Erweiterte, praxisorientierte Darstellung des Haager Musterabkommens
- Überarbeitete und ergänzte Kapitel des Designschutzes in USA, Japan, China und Korea
- Berücksichtigung der aktuellen deutschen, europäischen und internationalen Rechtsprechung zum Designrecht

Autor/in/en: Prof. Dr. jur. Dipl. Ing. Alexander Bulling, Patentanwalt in Stuttgart; Dipl. Ing. Angelika Langöhrig, Patentanwältin in Stuttgart; Dipl. Ing. Dr. Ing. Tillmann Hellwig, Patentanwalt in Stuttgart; Dipl. Ing. Roland Müller, Patentanwalt in Stuttgart; Dipl. Ing. Patrick Ell, Patentanwalt in Stuttgart.